Volksbegehren Artenvielfalt. Das bis dahin erfolgreichste Volksbegehren aller Zeiten, in Bayern.
Mit einer Beteiligung von fast 1,8 Millionen Wahlberechtigten hat das Volksbegehren Artenvielfalt – Nickname Rettet die Bienen!, gezeigt, wie ausgeprägt das Bedürfnis der Menschen ist, wichtige Dinge mitzuentscheiden.
Ich glaube, dass alle Menschen, die sich daran beteiligt haben, die Erfahrung der Selbstwirksamkeit gemacht haben. Diese tolle Erfahrung, dass man gemeinsam die Welt (zumindest in Bayern) verändern kann!
In den langen Schlangen vor den Eintragungslokalen haben die Menschen miteinander gesprochen und gelacht. Sie haben bei Eiseskälte 15 Minuten Wartezeit toleriert, um mit ihrer Unterschrift ihren Beitrag zu leisten. Und wir alle zusammen haben geschafft, eine Entwicklung zu stoppen, nämlich den Zusammenbruch der Biodiversität.
Kampagnenleitung im Team
Im Team etwas Großes zu bewegen, zusammen mit Thomas Prudlo (Solarunternehmer und aktiv in der ÖDP) war das möglich. Unsere Zusammenarbeit begann schon früh, während der Entwicklung des Gesetzestextes. Zusammen mit einem engagierten Trägerkreis und einem großartigen Bündnis ist es uns gelungen, ein riesiges Netzwerk von Unterstützenden zu organisieren, bestehend aus Organisationen, Unternehmen und Hunderten Aktivisti bei den lokalen Aktionsbündnissen vor Ort. Bereits in der ersten Phase der Unterschriftensammlung konnten wir in nur 4 Monaten fast 100.000 Unterschriften für die Zulassung zum Volksbegehrens sammeln. In der zweiten Phase, dem eigentlichen Volksbegehren ist es uns gelungen,über 18% der wahlberechtigten Bevölkerung zur Stimmabgabe zu bewegen. Das war für ein Volksbegehren in Bayern ein bis dahin historischer Wert.
Wir sprechen derzeit viel über den Zustand der Demokratien. In der Welt, aber auch in Deutschland. Für die Meisten von uns ist Demokratie etwas Selbstverständliches.
Ich habe Zeit in Ländern verbracht, die wesentlich weniger Rechte und Freiheiten garantieren. Besonders meine Zeit in Brasilien hat mich sehr geprägt, denn dort wird Demokratie anders gelebt, als bei uns. Dort fehlt Möglichkeit zur direkten demokratischen Beteiligung und der garantierten Sicherheit von außerparlamentarischen Aktivisti.
Und auch in Deutschland erleben wir ja interessante Entwicklungen. Auf Bundesebene gibt es keine Formen der direkten Demokratie, alle großen Parteien sträuben sich dagegen. Wir müssen alles dafür tun, die Beteiligung der Bürger:innen an der Gesetzgebung zu erhalten und weiter auszubauen. Ich bin überzeugt, dass die großen Veränderungen, die wir in den kommenden Jahren erreichen müssen, nur mit der Beteiligung der Bürger:innen erreichen werden: soziale Gerechtigkeit und ökologisches Überleben,
Engagement der Bürger:innen
Direktdemokratische Prozesse überall in der Welt haben gezeigt, dass die Direkte Demokratie ein wertvolles Gut ist. Die Bürger:innen haben Weitsicht bewiesen und sich mit Toleranz engagiert. Gerade Entscheidungen die drängen, an die sich politisch Verantwortliche aber nicht herantrauen, konnten durch direkte Demokratie und Bürgerräte beschleunigt werden.
In Bayern haben wir dieses wertvolle Element und wir Bayern gehen gut, verantwortlich und erfolgreich damit um.
Kein einziges Gesetz, bewirkt durch direkte Demokratie, wurde durch das Volk oder unsere Staatsregierung im Nachhinein wieder kassiert. Von der Abschaffung der Studiengebühren über den Nichtraucher:innen-Schutz, bis hin zum Schutz der Biodiversität.